NATO ist nicht mehr obsolet

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Schaffhauser N…

US-Präsident Donald Trump hat sich in deutlichen Worten zur NATO bekannt. Er wolle mit den anderen Ländern zusammenarbeiten, um das Bündnis zu stärken, sagte Trump am Mittwoch an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Am Mittwoch sagte Trump, das Bündnis sei nicht länger obsolet. Er bezeichnete die NATO als «Bollwerk» für Frieden und Sicherheit. Anders war dies während des Wahlkampfs: Trump hatte im Präsidentschaftswahlkampf wiederholt die Zukunftsfähigkeit der NATO bezweifelt und das Bündnis als obsolet, also überholt bezeichnet.

Trump betonte zugleich die Bedeutung der NATO im Kampf gegen den Terrorismus. NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte, die NATO spiele dabei eine Schlüsselrolle.

Der US-Präsident ermahnte die anderen Bündnispartner aber zugleich erneut, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten hatten 2014 in Wales gemeinsam festgelegt, dass jedes Bündnismitglied seine Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern soll.

Nach dem jüngsten Jahresbericht der NATO erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Grossbritannien und Polen die Zielvorgabe. Deutschland als zahlungskräftiges Mitgliedsland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent (2015: 1,18 Prozent).

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