Behördenschlamperei in Gächlingen

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Zeno Geisseler

Altlasten, Rückstellungen und ein sechsstelliger, nicht budgetierter Mehraufwand: Die Rechnung der Gemeinde Gächlingen liegt im Argen.

«Missstände wie in Bananenrepubliken»: die Gemeinde Gächlingen im Schaffhauser Klettgau. Bild: Key

Die Gächlinger haben dicke Post von ihrer Gemeinde erhalten. Im jüngsten Mitteilungsblatt informiert der Gemeinderat über Probleme in der Verwaltung. Wer Steuern oder Gebühren schuldete, kam im 830-Seelen-Ort mitunter ungeschoren davon. Statt einer Betreibung oder gar Pfändung passierte in Gächlingen manchmal gar nichts. Das kostet die Gemeinde nun eine Stange Geld.

«Leider zusätzliche Kosten»

«Durch das mangelhaft geführte Inkasso sind verschiedene Debitoren verjährt», lässt Gemeindepräsident André Bachmann seine Einwohner in der «Gmaandhus-Post» wissen. Die Gemeinderechnung 2016 werde durch eine externe Revisionsstelle geprüft. Finanzreferent Michael Läuppi ergänzt: «Es gab und gibt einige Aufarbeitungen und Bereinigungen durchzuführen.» Diese Aufwände seien leider mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Aufarbeitungen? Bereinigungen? Es geht konkret um drei Posten. 40 000 Franken entfallen auf verjährte Steuern, 60 000 Franken sind gefährdete Gebührenforderungen, 65 000 Franken beträgt der geschätzte Aufwand, um die Sache wieder in Ordnung zu bringen. Alles in allem 165 000 Franken oder rund 200 Franken pro Einwohner. Zum Vergleich: Hätte die Stadt Schaffhausen solche ausserordentlichen Kosten, würden sie bei über sieben Millionen Franken liegen.

Dass die Sache ans Licht gekommen ist, dürfte auch mit einem Wechsel in der Gemeindeexekutive zu tun haben: Bachmann ist seit Januar im Amt, Läuppi ist neuer Kassenwart. Beide sind Finanzexperten, Bachmann leitete früher zwei Raiffeisen-Banken im Aargau, Läuppi ist Leiter Rechnungswesen bei einer Firma in Beringen.

Im Auge des Sturms sitzt Zentralverwalter Stefan Moser. Seit acht Jahren ist er unter anderem für das Inkasso, für den Zahlungsverkehr und für das Mahn- und Betreibungswesen zuständig. Im Griff hatte er seine Aufgaben aber nur begrenzt. So etwa die Steuerforderungen: Er habe versucht, mit den säumigen Zahlern eine gute Lösung zu finden, sagt Moser. Dies sei nicht immer gelungen. «Bei einigen hätte man früher anpacken sollen.» Probleme habe aber auch der Kanton gemacht: Die Gemeinde habe schon früher Rückstellungen für Ausfälle tätigen wollen, doch der Kanton habe dies zunächst verweigert.

Debitorenchaos

Bei den 60 000 Franken Gebührenforderungen wiederum kämpfte Gächlingen mit den Tücken der Technik: 2011 wurde die Gebührenverwaltung auf ein neues System umgestellt, und dies sollte Folgen haben. Beim Rechnungslauf 2011/12, und dann nochmals 2012/13, konnten Zahlungen nicht eindeutig zugeordnet werden. Die Gemeinde erhielt zwar Geld, aber sie wusste nicht vom wem. Vor allem aber wusste sie nicht, wer ihr noch Geld schuldete. Ob das ein technisches Problem war oder eine Fehlbedienung, ist laut Moser unklar. Jedenfalls scheiterten sämtliche Versuche, die Zahlungen zuzuordnen – und Mahnungen zu verschicken. Von den 60 000 Franken sei etwa die Hälfte auf dieses Problem zurückzuführen, sagt Moser. Der Rest seien ältere Forderungen.

«Man hofft immer, man findet den Fehler und kann ihn korrigieren», sagt Moser. «Dies ist mir nicht gelungen.» Rückblickend, sagt er, hätte er den Gemeinderat früher informieren und ihm vorschlagen sollen, eine vorsichtige Korrektur anzubringen. Moser betont, dass die Rechnungsstellung inzwischen funktioniere.

Showdown am Montag

Für grössere Diskussionen sorgen dürfte die Angelegenheit am kommenden Montag. Dann treffen sich die Gächlinger zur Gemeindeversammlung. Einer, der sich stark aufregt, ist Friedrich Müller. Er war vor Moser jahrzehntelang Zentralverwalter der Gemeinde. «Wir Gächlinger sind sehr überrascht und enttäuscht, dass die ganze Sauerei nicht vorher angegangen wurde», sagt er. «Solche Missstände kennt man eigentlich nur von Bananenrepubliken.» An der Gemeindeversammlung werde es voraussichtlich einen Antrag geben, die Rechnung 2016 nicht zu genehmigen, solange das ganze Ausmass nicht abgeklärt und klar ersichtlich sei.

«Wir sind überrascht und enttäuscht, dass die ganze Sauerei nicht vorher angegangen wurde.»

Friedrich Müller, Gächlinger Bürger

«Künftig fristgerechte Zahlungen»

Gemeindepräsident Bachmann wiederum zieht beim Inkasso andere Saiten auf: «Wir werden künftig auf fristgerechte Zahlungen aller Gemeinderechnungen bestehen», schreibt er im Gemeindeblatt. Säumige Zahler müssten sich daran gewöhnen, dass «Rechnungen der Gemeinde zeitgerecht zu zahlen sind oder andernfalls konsequent auf dem Rechtsweg eingefordert werden». Zentralverwalter Moser wird diese Aufgaben allerdings nicht mehr wahrnehmen: Er hat gekündigt. Aus gesundheitlichen Gründen, wie er sagt. Morgen ist sein letzter Arbeitstag.

 

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