Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung der digitalen Inhalte und Dienstleistungen («Onlineangebot»)

Inhalt

Geltungsbereich

Diese AGB regeln die vertraglichen Verhältnisse zwischen dem Abonnenten und der Meier + Cie AG für die Nutzung des Onlineangebots der Meier + Cie AG Schaffhausen. Diese AGB sind Bestandteil jedes Abonnementsvertrages und betreffen Abonnenten der Printversion der «Schaffhauser Nachrichten», welche das Onlineangebot als Zusatzleitung zum Printabonnement kostenlos nutzen dürfen; oder Abonnenten der Onlineversion der «Schaffhauser Nachrichten», welche das Onlineangebot gegen Bezahlung nutzen dürfen.

Der Zugriff auf das Onlineangebot der Meier + Cie AG wird nach erfolgter Registrierung und Bezahlung durch den Abonnenten von der Meier + Cie AG freigeschaltet. Abonnenten einzelner Print-Tagesausgaben haben keinen kostenlosen Zugriff auf das Onlineangebot.

Leistungen der Meier + Cie AG

Die Meier + Cie AG Schaffhausen bietet den Abonnenten gegen Entgelt oder als Bestandteil eines Printabonnements Zugriff auf das Onlineangebot über eine von der Meier + Cie AG Schaffhausen betriebenen Onlineplattform oder Applikation auf einem Endgerät. Das Onlineangebot umfasst die Inhalte der jeweils zuletzt veröffentlichten Printausgabe der «Schaffhauser Nachrichten» sowie weitere von der Meier + Cie AG Schaffhausen bestimmten Inhalte und Dienstleistungen.

Inhaltlich kann das Onlineangebot von der jeweiligen Printausgabe abweichen. Insbesondere ist es möglich, dass Texte, Bilder, Grafiken und Anzeigen nicht oder nicht vollständig abgebildet werden. Die Meier + Cie AG Schaffhausen ist jederzeit berechtigt, technische und inhaltliche Modifikationen des digitalen Angebotes vorzunehmen. Das Onlineangebot der Meier + Cie AG Schaffhausen ist in der Regel während 24 Stunden täglich verfügbar. Die Meier + Cie AG Schaffhausen behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen. In diesem Falle besteht für den Kunden kein Anspruch auf Vertragsverlängerung, Rückvergütung bereits geleisteter Zahlungen oder Vertragsrücktritt.

Für die Nutzung des Onlineangebots erhält der Abonnent von der Meier + Cie AG Schaffhausen ein personifiziertes Login, bestehend aus der Meier-ID (Abonummer, resp. E-Mail-Adresse des Kunden) und einem vom Abonnenten bestimmten Passwort.

Leistungen des Abonnenten

Die vom Abonnenten in Anspruch genommenen Leistungen werden von der Meier + Cie AG Schaffhausen zu den jeweils gültigen Preisen und Konditionen in Schweizer Franken abgerechnet. Der Abonnent verpflichtet sich, die für die Nutzung der digitalen Informationen und Dienstleistungen geltenden Preise innerhalb der definierten Fristen zu bezahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist die Meier + Cie AG Schaffhausen berechtigt, ihre Leistungen umgehend einzustellen. Abonnenten der Printausgabe erhalten für die Dauer ihres Abonnements kostenlos Zugriff auf die digitalen Inhalte der «Schaffhauser Nachrichten».

Der Abonnent verpflichtet sich, das ihm zugeteilte Login, bestehend aus Meier-ID und Passwort, vertraulich zu verwalten und dies ohne schriftliche Zustimmung der Meier + Cie AG Schaffhausen keinem Dritten auf irgendeine Weise zugänglich zu machen. Der Abonnent trägt die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang abgewickelt werden. Die Meier + Cie AG Schaffhausen lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, welche dem Abonnent durch den Missbrauch oder Verlust des ihm zugeteilten Zugangs entstehen. Der Abonnent hat die Meier + Cie AG Schaffhausen umgehend zu informieren, wenn Anzeichen bestehen, dass Dritte seinen Zugang unberechtigt benutzen.

Die Kosten für die Anschaffung und Installation der für die Nutzung des Onlineangebots erforderlichen Hard- und Softwarekomponenten sowie für die Verbindung und Übermittlung der Daten sind durch den Abonnenten zu tragen. Die Meier + Cie AG Schaffhausen lehnt zudem jegliche Haftung für Schäden ab, die durch die Inkompatibilität zwischen den vom Nutzer verwendeten Komponenten und den von der Meier + Cie AG bereitgestellten digitalen Inhalte und Dienstleistungen herrühren.

Nutzung / Urheberrecht

Das digitale Angebot der Meier + Cie AG ist urheberrechtlich geschützt. Alle gewerblichen Schutzrechte, insbesondere die Urheberrechte verbleiben bei der Meier + Cie AG Schaffhausen bzw. den jeweiligen Urhebern. Für die Dauer des entgeltlichen Abonnementsvertrages (für die Print- oder Onlineversion der «Schaffhauser Nachrichten») erhält der Abonnent das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der digitalen Inhalte und Dienstleistungen. Die Nutzung umfasst das Recht, die Inhalte über ein Endgerät aufzurufen und einmalig zu speichern, auszudrucken und ist auf den privaten Eigengebrauch des Nutzers beschränkt.

Jede weitergehende oder anderweitige Nutzung, wie z. B. analoge oder digitale Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung, ob vollständig oder in Teilen, sowie Änderungen und Bearbeitungen ist nicht gestattet. Unzulässig sind insbesondere auch die Verbreitung der digitalen Inhalte per E-Mail, im Intranet oder im Internet, dessen Aufnahme in Datenbanken sowie dessen kommerzielle Nutzung. Zu den kommerziellen Nutzungen zählt insbesondere jede Verwendung durch Medienbeobachtungsunternehmen sowie die ganze oder teilweise Verwertung von Inseraten (inkl. Einspeisung in Online-Dienste). Für solche weitergehenden Nutzungen ist die vorgängige schriftliche Zustimmung der Meier + Cie AG Schaffhausen einzuholen.

Datenschutz

Es gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes. Die Meier + Cie AG Schaffhausen speichert und wertet nur diejenigen Daten aus, welche für den Verbindungsaufbau, zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden. Die Meier + Cie AG Schaffhausen behandelt alle erhobenen Daten streng vertraulich und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte herauszugeben.

Die erhobenen Personendaten (Name, Adresse, E-Mail, etc.) werden nur zur Ausführung der dem Abonnenten bekannten Dienstleistungen verwendet. Beabsichtigt die Meier + Cie AG Schaffhausen, die Daten auf andere Art zu verwenden (z.B. für einen Newsletter), kann der Abonnent eine Verwendung seiner Daten für andere als die ursprünglich gewünschte Dienstleistung jederzeit ausschliessen.

Zur Angebotsverbesserung erhebt die Meier + Cie AG Schaffhausen so genannte Zugriffsdaten, welche Auskunft über das Surfverhalten der Nutzer innerhalb der eigenen Online-Plattformen geben.

Haftung der Meier + Cie AG

Bei Vertragsverletzungen haftet die Meier + Cie AG Schaffhausen, falls sie nachweislich grobfahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. In jedem Fall ausgeschlossen ist die Haftung der Meier + Cie AG Schaffhausen für Verzug, Schlecht- oder Nichterfüllung sowie für die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der digitalen Inhalte und Dienstleistungen. Ebenso übernimmt die Meier + Cie AG keine Haftung für illegale Zugriffe, die zur Offenlegung von Kundendaten führen oder für Schäden irgendeiner Art, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen.

Die Haftung ist in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, welche die Meier + Cie AG für die Nutzung des Onlineangebots in Rechnung gestellt hat. In keinem Fall haftet die Meier + Cie AG Schaffhausen jedoch für Folgeschäden, Verluste und entgangene Ersparnisse oder Gewinne.

Werden Zahlungen über Dritte abgewickelt, so haften diese für die korrekte Abwicklung der Aufträge.

Haftung des Nutzers

Bei nicht vertragskonformer Verwendung des dem Abonnenten überlassenen Login (Meier-ID und Passwort) haftet der Abonnent für den der Meier +Cie AG Schaffhausen entstandenen Schaden.

Vertragsdauer und Kündigung

Der Abonnementsvertrag zwischen der Meier + Cie AG und dem Abonnenten für die Nutzung der Print- oder Onlineversion der «Schaffhauser Nachrichten» wird auf bestimmte Zeit abgeschlossen und kann bis zum Ablauf der Vertragsdauer nicht gekündigt werden. Die Weiternutzung des Onlineangebots resp. die Verlängerung des jeweiligen Abonnements setzt den Abschluss eines neuen Vertrages voraus. Der Vertrag wird nicht automatisch verlängert.

Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Die Meier + Cie AG Schaffhausen behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB und Konditionen jederzeit zu ändern.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schaffhausen. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte. Die Meier + Cie AG Schaffhausen ist jedoch berechtigt, seine Rechte auch am Domizil oder Sitz des Kunden oder vor jeder anderen gesetzlich zuständigen Stelle geltend zu machen. Anwendbar ist unter Ausschluss staatsvertraglicher Regelungen und Kollisionsnormen schweizerisches Recht.

Stand: Oktober 2016